Mosul befreien und stabilisieren: Iraks Außenminister zu Gesprächen in Berlin

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Montag (21.11.) seinen irakischen Amtskollegen Ibrahim Jaafari im Auswärtigen Amt empfangen. In dem Gespräch ging es insbesondere um die Befreiung der Stadt Mosul aus den Händen der Terrorgruppe IS. Auch die regionalen Konflikte in Jemen und Syrien standen auf der Agenda.

Befreiungsoperation schreitet voran

Mosul ist die letzte große Stadt, die die Terroristen des IS in Irak noch besetzt halten. Die Befreiung schreitet weiter voran. Trotz dieser militärischen Erfolge warnte Außenminister Steinmeier davor, die Lage zu überschätzen: "Der IS wird Mosul als letzten Standort in Irak mit besonderer Verbissenheit verteidigen." Die Terroristen verschanzen sich derzeit in der Innenstadt und nehmen die Zivilbevölkerung als Geisel.

Bedingungen für den Erfolg

Hauptgesprächsthema der beiden Außenminister war die Frage, wie die Befreiung unter diesen schwierigen Bedingungen langfristig erfolgreich sein kann. Steinmeier hob dabei zwei Punkte besonders hervor: Erstens die Einigkeit und Geschlossenheit im Irak. Denn bei der Befreiung Mosuls ist ein breites Bündnis aus schiitischen, sunnitischen und kurdischen Kräften beteiligt. Zweitens: "Unabhängig von der ethnischen oder religiösen Herkunft muss die befreite Zivilbevölkerung fair behandelt werden. Und wir müssen gemeinsam Vorsorge dafür treffen, dass nach der Befreiung auch innerhalb von Mosul Versöhnung stattfindet", so Steinmeier. Ein gemeinsamer Stabilisierungsrat für Mosul sei bereits auf dem Weg, um die Prioritäten für die Zeit nach der Befreiung festzulegen.

Schon jetzt leistet Deutschland einen erheblichen Beitrag zu Wiederaufbau und Stabilisierung in Irak. Im Jahr 2016 sind dafür rund 41 Millionen Euro vorgesehen. Mit den Geldern wird zerstörte Infrastruktur wieder instandgesetzt und die Bevölkerung mit lebenswichtigen Gütern versorgt. Auch der Aufbau einer bürgernahen, kommunalen Polizei gemeinsam mit der Internationalen Organisation für Migration gehört zu den Schwerpunkten deutscher Hilfe, um das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Sicherheitsorgane zu stärken.

Blick auf Konflikte in Jemen und Syrien

Neben der Situation im Irak sprachen Jaafari und Steinmeier auch über regionale Themen. Mit Blick auf die Lage in Jemen bedauerte Steinmeier, dass die gerade erst ausgerufene Waffenruhe schon wieder zunehmend brüchiger werde. Damit schwinde auch die Hoffnung, dass aus dieser Waffenruhe ein dauerhafter Waffenstillstand werden könne.

Auch in Syrien seien während des Regierungswechsels in den USA keine großen Schritte hin zu einer politischen Lösung zu erwarten. Dennoch gehen die Gespräche mit allen Seiten unvermindert weiter, um zumindest zur humanitären Versorgung der Bevölkerung beizutragen. Der deutsche Außenminister kritisierte die Wiederaufnahme der Bombardements auf Ost-Aleppo. Die humanitäre Lage werde so weiter verschärft und es müssten noch mehr Menschen sterben. Und das, so Steinmeier, "haben diejenigen zu verantworten, die zu diesen Bombardements beitragen."