"Der Optimismus ist ungeheuer stark" - Irak am Scheideweg

"Der Optimismus ist ungeheuer stark" - Irak am Scheideweg

Irak steht vor komplexen Herausforderungen. Das Land an Euphrat und Tigris muss eigene Wege finden, nach jahrelangen Kämpfen die notwendigen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen anzugehen. Außenminister Sigmar Gabriel reiste am Dienstagabend (18.04.) nach Irak, um herauszustellen, wie Deutschland Irak auf diesem Weg begleiten kann.

Breite Unterstützung

Gabriel führte am Mittwoch (19.4.) unter anderem Gespräche mit Präsident Fouad Masoum und Außenminister Ibrahim Al-Dschafari. Er machte darin deutlich, dass Deutschland die irakische Regierung an vielen Stellen unterstützt. Dies gehe weit über die Beteiligung im Kampf gegen den IS hinaus, sondern verfolge einen umfassenden Stabilisierungsansatz: Humanitäre Hilfe, Stärkung irakischer Sicherheitskräfte sowie die Unterstützung beim Wiederaufbau.

Deutschland leiste hier einen entscheidenden Beitrag: "Die Mittel, die Deutschland Irak seit 2014 zur Verfügung gestellt hat, betragen bereits eine Milliarde Euro." Aber Geld allein werde nicht reichen, so der Außenminister weiter. "Am Ende wird die Stabilität des Landes von den Reformen abhängen, die sich die Regierung vorgenommen hat und die jetzt umgesetzt werden müssen."

Versöhnung und Wiederaufbau – Perspektiven für die Region schaffen

Um sich ein Bild von den Konflikten vor Ort zu machen traf Gabriel in Bagdad auch kirchliche und zivilgesellschaftliche Vertreter. Beeindruckt zeigte sich der Außenminister von seinen Gesprächspartnern: "Der Optimismus ist ungeheuer stark." Für den Wiederaufbau Iraks sei es notwendig, den innerirakischen Versöhnungsprozess voranzutreiben und das Land zusammenzuhalten.

Auch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes ist für die Stabilisierung eine wichtige Stellschraube. "Irak besitzt große wirtschaftliche Potenziale. Und die Reformprozesse, die in Gang gesetzt wurden, sind das wichtigste Instrument, um die Potenziale wieder zu beleben." Jetzt komme es darauf an, einen Staat zu formen, der frei von Korruption ist, eine funktionierende öffentliche Verwaltung hat, und vor allem eine vertrauenswürdige und unabhängige Justiz besitzt. Sonst werde es kaum internationale Investitionen geben. Der Wiederaufbau des Landes – wirtschaftlich und gesellschaftlich – hat deshalb oberste Priorität. "Sicherheit ist letztlich nur durch beides zu schaffen: den Sieg über den IS und den Aufbau des Landes und damit der Schaffung von Lebensperspektiven für die Menschen. Das ist etwas, dem wir uns als Deutsche verpflichtet fühlen."

Lebensbedingungen verbessern: Weiterreise nach Erbil

Am Donnerstag reiste Gabriel weiter nach Baschiqa und Erbil. Auch hier ging es vor allem um den Wiederaufbau des Landes. In der 2014 vom IS eingenommenen, inzwischen jedoch durch die Peschmerga befreiten Stadt Baschiqa stellte der Außenminister Generatoren, Wassertank- und Räumfahrzeuge im Wert von weit mehr als einer Million Euro bereit. In 15 Kilometer von der IS-Hochburg Mossul entfernten Ort ist kaum ein Haus unbeschädigt geblieben, jedes dritte ist komplett zerstört. „Da ist man als ein Mensch, der aus einer friedlichen Gesellschaft kommt, erst einmal total schockiert“, sagte Gabriel.

Außerdem besichtigte der Außenminister auch einen 50 Kilometer langen Minengürtel, mit dem der IS sein Gebiet absicherte. Zur Unterstützung des Minenräumprojektes seien weit mehr als die bereitgestellten 15 Millionen Euro notwendig, sagte Gabriel nach dem Besuch. „Das ist ein relativ kleiner Betrag gemessen daran, was man helfen kann, wenn Menschen einfach wieder zurück auf ihre Felder können.“

Wie wichtig es ist, eine Perspektive für die Menschen vor Ort zu schaffen, wurde auch bei dem Besuch eines Lagers für Binnenflüchtlinge besonders deutlich. „Die Lebensbedingungen zu verbessern, ist das beste Mittel im Kampf gegen lebensverachtende Ideologien.“